Die Flüchtlinge in Deutschland

Flüchtlinge

Kaum ein Thema beschäftigt die Menschen hierzulande momentan so wie die Aufnahme der Flüchtlinge, die in nie dagewesenen Dimensionen nach Deutschland kommen. Umso wichtiger ist es da, die Gesamtsituation zu betrachten und Fakten zu präsentieren, um die Lage sachlich und präzise einschätzen zu können. Dem wird dieser kurze Artikel im Folgenden nachgehen.

Die tägliche Ankunft – wie viele sind es denn?

Nach aktuellen Schätzungen kommen ca. 10.000 Menschen täglich über die deutsche Grenze. Zum Vergleich: Polen hat 2014 8.000 Asylbewerber aufgenommen. Die Dimensionen sind also so groß wie noch nie und vergleichbar nur mit den Flüchtlingsströmen nach dem 2. Weltkrieg (allerdings mit dem Unterschied, dass damals alle vor der Roten Armee und ihrem Terror flohen, wohingegen heute nur der geringere Teil der Flüchtlinge Kriegsflüchtlinge sind.

Wie viele Flüchtlinge befinden sich in Deutschland?

Laut offiziellen Zahlen von 2014 gab es im genannten Jahr 361.000 registrierte Asylbewerber in Deutschland. Allerdings gab es in diesem Jahr auch schon eine unbekannte Zahl an Illegalen Einwanderern – ein kurzer Hinweis: Zum G7 Gipfel bei München im Sommer dieses Jahres wurden in München verschärfte Personenkontrollen durchgeführt. Dabei wurden an einem Wochenende von der Polizei 10.000 sich illegal in Deutschland befindende Menschen aufgegriffen. Das Beispiel mag verdeutlichen, von welcher Dimension wir bundesweit auszugehen haben.2015 sollen nach aktuellen Zahlen bis jetzt knapp 800.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sein (wobei es Schätzungen der Bundespolizei gibt, dass bis zu 300.000 Menschen sich unregistriert in Deutschland verteilt haben).

Wie viele Asylbewerber kamen vor dem Sommer?

Die Statistik der Europäischen Union sieht bereits für die Jahre von 2008 bis 2014 einen klaren Anstieg der Asylbewerberzahlen. In Deutschland stiegen die Asylbewerberzahlen in dieser Zeit um das Zehnfache, d.h. von 20.000 auf über 200.000 im Jahr 2014. Einen derartigen Anstieg um das Zehnfache hatten zwar auch die Länder Estland, Bulgarien und Ungarn zu verzeichnen, doch waren sie anderen Größenordnungen ausgesetzt:

  • In Bulgarien stieg die Zahl der Asylbewerber in dieser Zeit von 800 auf 11.000
  • In Estland von 15 auf 150
  • In Ungarn von 3.000 auf 41.000.

Im Vergleich zur Bevölkerungszahl waren nur in Schweden die Asylbewerberzahlen ähnlich deutlich angestiegen wie in Deutschland.

Als im Sommer dann auf einmal die täglichen Ankunftszahlen auf zwischen 6.000 – 10.000 pro Tag anschwollen, wurde das Thema auch in den Medien stärker aufgegriffen. Zum Vergleich: Im Zeitraum Januar bis Juni 2015 kamen 179.000 Flüchtlinge nach Deutschland. Im August allein kamen dann 107.000 Flüchtlinge an. Im September zwischen 270.000 – 280.000. Für den Oktober liegen noch keine genauen Zahlen vor, die Dimensionen dürften indes denen vom September gleichen. Die Tagespresse vermeldet weiterhin bis zu 10.000 ankommende Flüchtlinge täglich und gibt Schätzungen der Bundesregierung wieder, nach denen diese Zahl im Winter auf 5.000 täglich sinken sollte.

Wie ergeht es den Flüchtlingen bei uns?

Die Organisation der Flüchtlingsaufnahme, -verteilung und –unterbringung verläuft weitgehend reibungslos. Ein bewundernswertes Netz von ehrenamtlichen Helfern und von staatlichen wie privaten Institutionen hilft den Asylbewerbern bei Antragsstellung, Ankommen und Einleben. Wegen des Wohnraummangels müssen viele Asylbewerber in Turnhallen, Vereinsstätten etc. provisorisch untergebracht werden. Durch die Enge der Wohnsituation kommt es leider ab und zu auch zu Gewaltausbrüchen innerhalb dieser Einrichtungen.
Was die materielle Situation angeht, werden die Flüchtlinge in Deutschland besser gestellt als in anderen Staaten. Sie erhalten Geldleistungen zwischen durchschnittlich 140,- und 399,- € und bekommen zudem Sachleistungen. Die lokale Bevölkerung stellt überdies normalerweise viele Kleider u.a. zur Verfügung. Für die grundlegenden materiellen Bedürfnisse ist somit gesorgt.
Ein großes Problem ist die Langeweile in den Lagern. Da die meisten Flüchtlinge statistisch gesehen junge Männer sind, wiegt dies umso schwerer (denn ein junger Mensch möchte schließlich aktiv sein). Es gibt zwar vom Gesetz her die Möglichkeit, als Asylbewerber sich ein Zubrot mit einem Ein-Euro-Job zu verdienen, doch 2014 hatten dies von 361.000 Asylbewerbern gerade mal knapp 6.000 genutzt bzw. war es ihnen angeboten worden.

Was können Flüchtlinge bei uns noch tun?

Wenn Sie nicht Arbeitsangebote erhalten (was wie dargestellt nur in den wenigsten Fällen vorkam), so werden lokal sehr unterschiedlich verschiedene Maßnahmen angeboten:

  • Sprachkurse zur Integration,
  • Hilfsangebote mit einfachen Arbeiten,
  • sportliche Aktivitäten wie zum Beispiel in Frankfurt Yogakurse für Flüchtlinge etc.

Bedauerlicherweise ist es noch viel zu wenig, was hier an Angeboten existiert. Rechtlich gesehen dürfen Asylbewerber nach 15 Monaten Aufenthalt einer Arbeit nachgehen – die Überlegungen zur Senkung des Mindestlohnes dürften dazu führen, dass ein Teil der Asylbewerber sich im Niedriglohnsektor verdingen wird. Zudem wird der Verdienst nicht alle Asylbewerber anlocken. Leider wird somit ein geringer Teil der Asylbewerber sich sicherlich in die Schwarzarbeit bzw. den kriminellen Sektor begeben – Anwohner um Erstaufnahmeeinrichtungen herum berichten normalerweise schon jetzt von häufiger gewordenen Einbruchsdelikten, Diebstählen etc. und die Polizei bestätigt dies (wenn sie auch keine Statistiken dazu veröffentlicht).

Wie ist der Entscheidungsweg im Asylverfahren?

Nach Ankunft in Deutschland wird geprüft, ob der Flüchtling ein Anrecht auf Asyl besitzt. Zwischen Ankunft und dem eigentlichen Asylantrag können allerdings bis zu fünf Monate vergehen. Kommt der Asylbewerber aus einem sog. sicheren Herkunftsland (wozu außer den EU-Staaten aktuell fünf weitere Staaten zählen), kann kein Asyl gewährt werden. Abgeschoben wird deswegen allerdings eher selten. Auch die Regelung des sicheren Drittstaates findet im Moment keine Anwendung. Diese Regelung aus dem letzten Abkommen der EU zum Asylrecht und wegen des Ortes, wo sie beschlossen worden war auch „Dublin II“ genannt, besagt, dass ein Asylbewerber nur in dem Land der Europäischen Union einen Anspruch auf ein Asylverfahren hat, in welches er zuerst seinen Fuß setzt. In den allermeisten Fällen wären dies also eigentlich Griechenland und Italien. Da die Flüchtlinge aber nach Deutschland wollen, lässt man sie von dort weiterziehen.

In Deutschland wird wie gesagt geprüft, ob ein Bleiberecht gewährt werden kann, welches in verschiedenen Formen gewährt werden kann. Einmal kann auch ohne triftigen Asylgrund ein Bleiberecht für Kriegsflüchtlinge ausgesprochen werden, wovon die meisten Flüchtlinge aus Syrien profitieren. Auch kann eine zeitweilige Duldung ausgesprochen werden.

Die Anerkennung als politisch verfolgte Flüchtlinge erhalten seit Jahren nur ca. 2% der hier ankommenden Asylbewerber – an diesen Raten dürfte sich auch künftig wohl wenig ändern. Allerdings werden abgelehnte Asylbewerber auch nur in geringen Zahlen abgeschoben oder zur Ausreise aufgefordert (2014 waren es 10.000 Abschiebungen), so dass zum Beispiel die Europäische Union Deutschland 2015 dafür rügte, dass man 2014 von 128.000 Personen ohne Aufenthaltsberechtigung nur 34.000 zur Ausreise aufgefordert hätte.

Summa Summarum

Das Thema Flüchtlinge Deutschland dürfte noch die nächsten Jahre ein bestimmendes Thema bleiben – umso mehr, solange die Anzahl an Flüchtlingen nicht nachlässt bzw. ansteigt und somit Konsequenzen im sozialen und wirtschaftlichen Gefüge der Bundesrepublik zu erwarten sind. Es ist also keine einfache Aufgabe, welche es zu meistern gilt.

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